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   ArbG Hannover, 22.04.1993 - 11 Ca 633/92   

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https://dejure.org/1993,6467
ArbG Hannover, 22.04.1993 - 11 Ca 633/92 (https://dejure.org/1993,6467)
ArbG Hannover, Entscheidung vom 22.04.1993 - 11 Ca 633/92 (https://dejure.org/1993,6467)
ArbG Hannover, Entscheidung vom 22. April 1993 - 11 Ca 633/92 (https://dejure.org/1993,6467)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 626 Abs. 2 BGB; Art. 5 GG; § 13 Abs. 1 KSchG; § 4 Abs. 1 KSchG; § 1 Abs. 2 S. 1 KSchG
    Kündigung aus wichtigem Grund wegen Verteilens asylantenfeindlicher und ausländerfeindlicher Texte an die Mitarbeiter von Kunden; Einschränkung der Meinungsfreiheit des Arbeitnehmers durch die Loyalitätspflicht; Abwägungskriterien für die Prognoseentscheidung für die ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kündigung aus wichtigem Grund wegen Verteilens asylantenfeindlicher und ausländerfeindlicher Texte an die Mitarbeiter von Kunden; Einschränkung der Meinungsfreiheit des Arbeitnehmers durch die Loyalitätspflicht; Abwägungskriterien für die Prognoseentscheidung für die ...

  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    BGB § 626 Abs. 1; KSchG § 1 Abs. 1
    Ausländerhetze eines Außendienstmitarbeiters: Generelle Eignung als Grund zur fristlosen Kündigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BB 1993, 1218
  • DB 1993, 1194
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (3)

  • BAG, 05.11.1992 - 2 AZR 287/92

    Kündigung: verhaltensbedingte Kündigung eines Lehrers wegen des Erzählens eines

    Auszug aus ArbG Hannover, 22.04.1993 - 11 Ca 633/92
    Eine Abmahnung ist ferner entbehrlich, wenn das Arbeitsverhältnis durch die begangene Vertragsverletzung so stark verletzt ist, daß selbst eine künftige Besserung der Zusammenarbeit an dem Vertrauensverlust nichts mehr ändert (vgl. KR-Hillebrecht, a.a.O., § 626 BGS Anm. 99 m.w.N. z.Rspr. und Anm. 100; "irreparable" Zerstörung des Vertrauensverhältnisses, vgl. BAGE 19, 351, 354 [BAG 19.06.1967 - 2 AZR 287/66] zu II der Gründe; BAGE 26, 116, 127 [BAG 04.04.1974 - 2 AZR 452/73] zu V 2 der Gründe; BAG, Urteil vom 05.11.1992, ArbuR 1993, 124).

    Hier sieht das Gericht einen maßgeblichen Unterschied zu dem vom BAG entschiedenen Fall "Juden-Witz" (BAG, Urteil, vom 05.11.1992, 2 AZR 287/92 , ArbuR 1993, 124), in dem ein Lehrer wiederholt einen geschmacklosen "Juden-Witz" erzählt und sich damit gerechtfertigt hat, wegen solcher "Witzchen" dürfe seine berufliche Laufbahn nicht tangiert werden.

  • BAG, 04.04.1974 - 2 AZR 452/73

    Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat - Verhaltensbedingte Kündigung -

    Auszug aus ArbG Hannover, 22.04.1993 - 11 Ca 633/92
    Eine Abmahnung ist ferner entbehrlich, wenn das Arbeitsverhältnis durch die begangene Vertragsverletzung so stark verletzt ist, daß selbst eine künftige Besserung der Zusammenarbeit an dem Vertrauensverlust nichts mehr ändert (vgl. KR-Hillebrecht, a.a.O., § 626 BGS Anm. 99 m.w.N. z.Rspr. und Anm. 100; "irreparable" Zerstörung des Vertrauensverhältnisses, vgl. BAGE 19, 351, 354 [BAG 19.06.1967 - 2 AZR 287/66] zu II der Gründe; BAGE 26, 116, 127 [BAG 04.04.1974 - 2 AZR 452/73] zu V 2 der Gründe; BAG, Urteil vom 05.11.1992, ArbuR 1993, 124).
  • BAG, 19.06.1967 - 2 AZR 287/66

    Gastarbeitnehmer - Unterbringung - Kündigung - Abmahnung

    Auszug aus ArbG Hannover, 22.04.1993 - 11 Ca 633/92
    Eine Abmahnung ist ferner entbehrlich, wenn das Arbeitsverhältnis durch die begangene Vertragsverletzung so stark verletzt ist, daß selbst eine künftige Besserung der Zusammenarbeit an dem Vertrauensverlust nichts mehr ändert (vgl. KR-Hillebrecht, a.a.O., § 626 BGS Anm. 99 m.w.N. z.Rspr. und Anm. 100; "irreparable" Zerstörung des Vertrauensverhältnisses, vgl. BAGE 19, 351, 354 [BAG 19.06.1967 - 2 AZR 287/66] zu II der Gründe; BAGE 26, 116, 127 [BAG 04.04.1974 - 2 AZR 452/73] zu V 2 der Gründe; BAG, Urteil vom 05.11.1992, ArbuR 1993, 124).
  • LAG Hamm, 30.01.1995 - 10 (19) Sa 1931/93

    Abmahnung: Vorrang vor Kündigung wegen ausländerfeindlichen Äußerungen;

    Auch provozierende ausländerfeindliche oder menschenverachtende Äußerungen im Betrieb können danach den Arbeitgeber zu außerordentlichen Kündigung berechtigten (BAG, Urteil vom 05.11.1992 - AuR 1993, 124 ; ArbG Hannover, Urteil vom 22.04.1993 - DB 1993, 1194 = BB 1993, 1218; ArbG Siegburg, Urteil vom 04.11.1993 - DB 1994, 1146 = NZA 1994, 698; ArbG Bremen, Urteil vom 29.06.1994 - BB 1994, 1568; LAG Hamm, Urteil vom 11.11.1994 - 10 (19) Sa 100/94 -).

    Eine Abmahnung war insoweit auch unter dem Gesichtspunkt der Verhältnismäßigkeit nicht entbehrlich (vgl. auch ArbG Hannover, Urteil vom 22.04.1993 - BB 1993, 1218; ArbG Siegburg, Urteil vom 04.11.1993 - NZA 1994, 698, 701 = DB 1994, 1146; LAG Hamm, Urteil vom 12.04.1994 - BB 1994, 1288 ).

  • LAG Hamm, 11.11.1994 - 10 (19) Sa 100/94

    Kündigung: fristlose Kündigung wegen ausländerfeindlichen Äußerungen

    Auch provozierende ausländerfeindliche oder menschenverachtende Äußerungen im Betrieb können danach den Arbeitgeber zur außerordentlichen Kündigung berechtigen (BAG, Urteil vom 05.11.1992, AuR 1993, 124 ; ArbG Hannover, Urteil vom 22.04.1993, DB 1993, 1194 = BB 1993, 1218; Arbeitsgericht Siegburg, Urteil vom 04.11.1993, DB 1994, 1146 = NZA 1994, 698; Arbeitsgericht Bremen, Urteil vom 29.06.1994, BB 1994, 1568).
  • LAG Hamm, 12.04.1994 - 6 Sa 1839/93

    Kündigung: verhaltensbedingte Kündigung wegen Veröffentlichung eines

    Dem vom Arbeitsgericht Hannover, BB 1993, 1218 entschiedenen Fall lag z.B. dasselbe Pamphlet zugrunde.
  • ArbG Siegburg, 04.11.1993 - 4 Ca 1766/93

    Voraussetzungen einer fristlosen Kündigung des Arbeitsverhältnisses; Abgabe

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